Berlin - Angesichts von Kapitallücken deutscher Banken in Milliardenhöhe hat der Bundestag eine Neuauflage des Bankenrettungsfonds SoFFin beschlossen.

Das Parlament nahm einen entsprechenden Gesetzentwurf der Regierung mit Unterstützung der Koalition und gegen die Stimmen der Opposition an.

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Ziel des zweiten Finanzmarktstabilisierungsgesetzes ist es, das beeinträchtigte Vertrauen in die Finanzwirtschaft wiederherzustellen und vor allem die Belastungen für die deutsche Volkswirtschaft zu reduzieren.

Der SoFFin II verfügt, wie schon der erste Bankenrettungsfonds, über bis zu 480 Milliarden Euro für Garantien und Kredite an angeschlagene Banken. Geldinstitute können Hilfe beantragen, wenn es zu ihrer Stabilisierung erforderlich ist. Der Fonds soll möglichst schon im Februar seine Arbeit aufnehmen und bis Ende 2012 befristet sein.

©AFP 2012
Archivfoto: Arne Dedert